Susanne Leutenegger Oberholzer

Für eine soziale und ökologische Schweiz

Die Schweiz muss sozialer und ökologischer werden. Dafür engagiere ich mich auch im Parlament. Die Schweiz verändert sich nur, wenn sich die Menschen in diesem Land politisch dafür einsetzen. Dafür braucht es auch Sie. Ich danke Ihnen für Ihre Unterstützung meiner politischen Arbeit und vor allem für Ihr Engagement.

Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin

Andy Tschümperlin ist neuer Präsident der SP-Bundeshausfraktion

Details: Erstellt am Samstag, 18. Februar 2012 15:04

Mediencommuniqué der SP Schweiz vom 17. Februar 2012

Andy Tschümperlin, Schwyzer Nationalrat und bisheriger Vizepräsident der SP-Bundeshausfraktion (49), übernimmt ab der kommenden Frühjahrssession die Leitung der SP-Bundeshaus-Fraktion. „In einer so grossen Fraktion ist es mir ein Anliegen, dass jede und jeder seinen Platz bekommt“, sagte Andy Tschümperlin. „Es geht mir darum, als SP-Fraktion gegen aussen einheitlich und schlagkräftig auftreten zu können, damit wir unsere Ziele erreichen und einer Politik für alle statt für wenige zum Durchbruch verhelfen können.“ Andy Tschümperlin sitzt seit 2007 im Nationalrat. Seit 2008 ist er Vizepräsident der SP-Bundeshausfraktion. Er gehört der Staatspolitischen Kommission (SPK-N) sowie der Geschäftsprüfungskommission (GPK-N) an. Nach der Wahl des bisherigen Vize-Präsidenten Alain Berset in den Bundesrat, galt es ausserdem auch das Fraktions-Vizepräsidium neu zu bestellen. Als neue VizepräsidentInnen wurden die Basler Ständerätin Anita Fetz und der Waadtländer Nationalrat Roger Nordmann gewählt.
Die bisherige Fraktionspräsidentin Ursula Wyss steht der SP-Fraktion an der Sitzung von heute und morgen zum letzten Mal vor. Sie hatte ihren Rücktritt als Fraktionspräsidentin im November 2011 angekündigt. Ursula Wyss wurde für die äusserst engagierte und erfolgreiche Arbeit in den vergangenen knapp sechs Jahren gedankt und sie wurde von der SP-Fraktion mit einer Standing Ovation als Präsidentin verabschiedet.

Inakzeptable Sanierungsvorgaben für die Chemiemülldeponie Feldreben von Novartis & Co.

Details: Erstellt am Samstag, 18. Februar 2012 14:52

Medienmitteilung der Allianz Deponien Muttenz (ADM)

Sanierungsvorgaben, die an den Anforderungen vorbei gehen und eine unstatthafte Interpretation von geologischen Modellen durch das Umweltamt Baselland: Die Allianz Deponien Muttenz (ADM) hat heute an einer Medienkonferenz in Basel auf schwere Mängel bei der Planung der Sanierung der Chemiemülldeponie Feldreben in Muttenz von Novartis & Co. hingewiesen. Ändert der Kanton seine Haltung nicht, kündigt ADM hartnäckigen Widerstand an, um so ein einmaliges und definitives Aufräumen zum Schutze des Grundwassers und des Trinkwassers von 200'000 Menschen in der Region durchzusetzen.

Lesen Sie hier die ganze Medienmitteilung

Die USA, Bank Wegelin, die SP und die Weissgeldstrategie

Details: Erstellt am Dienstag, 07. Februar 2012 23:05

Im Kampf gegen die Steuerhinterziehung erhöht sich der Druck der USA auf die Schweiz. 11 Banken sind im Fokus der USA, weil sie der Steuerhinterziehung verdächtige Kunden der UBS übernommen haben. Besonders offensiv ist Konrad Hummler mit seiner Bank Wegelin vorgegangen. Jetzt ist die Bank und sind nicht bloss ihre Angestellten in den USA angeklagt. Kurz zuvor hat sie einen Teil ihres Privatkundengeschäfts mit der Bank Notenstein der genossenschaftlichen Raiffeisenbank verkauft. Die SP verschärft die Gangart gegen das Steuerhinterziehungsgeschäft in der Schweiz. Dagegen wird von BankenlobbyistInnen Kritik laut. Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin und WAK-Mitglied, nimmt dazu Stellung.

Bonisteuer dank der SP auf Kurs

Details: Erstellt am Freitag, 03. Februar 2012 15:04

Mediencommuniqué der SP Schweiz vom 02.02.2012

Die SP Schweiz nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Rechtskommission des Nationalrats einem Kompromissvorschlag zur Besteuerung von Höchstlöhnen als Unternehmensgewinn zugestimmt hat. Dieser Kompromiss wurde von der SP als neuer direkter Gegenvorschlag zur Abzockerinitiative ausgestaltet. Der Kampf gegen die Abzockerei geht damit weiter. Die SP unterstützt sowohl die Volksinitiative wie auch den neuen direkten Gegenvorschlag.

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