Susanne Leutenegger Oberholzer

Für eine soziale und ökologische Schweiz

Die Schweiz muss sozialer und ökologischer werden. Dafür engagiere ich mich auch im Parlament. Die Schweiz verändert sich nur, wenn sich die Menschen in diesem Land politisch dafür einsetzen. Dafür braucht es auch Sie. Ich danke Ihnen für Ihre Unterstützung meiner politischen Arbeit und vor allem für Ihr Engagement.

Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin

NEIN zur AUNS-Initiative!

Details: Erstellt am Donnerstag, 10. Mai 2012 22:03

Bausparen die Zweite

Details: Erstellt am Samstag, 05. Mai 2012 12:27

Artikel aus STATEMENTS Nr. 4 vom Mai 2012

Es ist nicht so, dass dem Politmagazin Statements die Themen ausgegangen sind, vielmehr ist es so, dass am 17. Juni tatsächlich zum zweiten Mal innert weniger Monate über eine Bauspar-Initiative abgestimmt wird. Die Fronten im Abstimmungskampf verlaufen entlang derselben Linie wie bei der ersten Initiative im März. Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (SP) und Nationalrat Thomas Müller (SVP) erklären die Unterschiede zur letzten Vorlage bzw. die Gründe, weshalb man die Initiative unbedingt annehmen oder ablehnen sollte.

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Gleichstellung der Ehegatten im Namens- und Bürgerrecht; Bundesrat setzt ZGB-Änderung auf den 1. Januar 2013 in Kraft

Details: Erstellt am Montag, 23. April 2012 22:33

Bern, 23.04.2012 - Die Gleichstellung der Ehegatten im Namens- und Bürgerrecht rückt näher: Der Bundesrat hat die entsprechende Änderung des Zivilgesetzbuches (ZGB) auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt.

Die am 30. September 2011 vom Parlament verabschiedete Änderung des ZGB verwirklicht die Gleichstellung der Ehegatten im Bereich Name und Bürgerrecht. Damit wirkt sich die Eheschliessung grundsätzlich nicht mehr auf den Namen und das Bürgerrecht der Eheschliessenden aus. Jeder Ehegatte behält seinen Namen und sein Bürgerrecht. Die Brautleute können aber anlässlich der Eheschliessung erklären, dass sie den Ledignamen der Braut oder des Bräutigams als gemeinsamen Familiennamen tragen wollen. Die gleiche Möglichkeit steht inskünftig auch gleichgeschlechtlichen Paaren offen, die ihre Partnerschaft eintragen lassen.

SP setzt wichtige Akzente für die Legislatur 2011-2015

Details: Erstellt am Samstag, 21. April 2012 16:29

Mediencommuniqué der SP Schweiz vom 20.04.2012

Der SP-Fraktion ist es in der Legislaturplanungs-Kommission des Nationalrats gelungen, wichtige Akzente zu setzen und die Planung des Bundesrats beispielsweise um wesentliche Gleichstellungsziele zu ergänzen. Erfolgreich konnte die SP-Delegation in der Legislaturplanung weiter einen stärkeren Verzicht auf fossile Energien verankern, in der Bildungspolitik soll die nachholende Berufsbildung ein zentrales Ziel sein und die Aussenwirtschaftsstrategie des Bundesrates soll sozial und ökologisch nachhaltig wirken. Diese Anträge seitens der SP, welche in der Legislaturplanungs-Kommission LPK-N gutgeheissen wurden, gehören als wichtige Elemente in die Planung der laufenden Legislatur und sollen bis 2015 verwirklicht werden.

Ferner hat die SP die Legislaturplanung um wichtige gleichstellungspolitische Anliegen ergänzen können: So soll bis 2015 die Lohngleichheit in der Schweiz endlich erreicht werden, die Diskriminierung der Geschlechter soll beseitigt werden und es soll das Ziel der Chancengleichheit von Mann und Frau in der Wirtschaft avisiert werden.

Die SP setzte auch in der Sozial- und Gesundheitspolitik wichtige Akzente: Für eine bessere Betreuung betagter Personen, für eine Früherkennung zur Gesundheitsförderung und für mehr Ausbildung im Pflegebereich. Ebenfalls eine Mehrheit fanden SP-Anträge für eine Strategie zur Modernisierung des Föderalismus und für eine Qualitätsstrategie in der Landwirtschaft.

Der lange Kampf der SP für einen sauberen Finanzplatz

Details: Erstellt am Dienstag, 17. April 2012 21:40

e-press SP Schweiz 10. April 2012: Die Abgeltungssteuer der Schweiz mit Deutschland und anderen Staaten

Seit Jahrzehnten kämpft die SP gegen das Steuerhinterzieher-Geheimnis. Die von den Banken finanzierten bürgerlichen Parteien ver-hinderten dies bis vor kurzem mit Erfolg. Seit 2009 bricht diese Blockade Stück für Stück in sich zusammen. Die Staaten brauchen Geld. Steuer-hinterziehungsoasen werden zu Recht immer weniger toleriert. Der Druck auf die Schweiz wächst an allen Fronten. Wie ist in diesem Kon-text die Abgeltungssteuer zu werten? Mit Deutschland und UK ist sie auf Regierungsebene unter Dach. Mit Griechenland und Österreich laufen die Verhandlungen.